Die Menschen vertrauen uns

Seit Beginn der neuen Legislatur vollzieht sich in der Gemeinde ein Wandel: Die Bevölkerung beteiligt sich aktiv an Analysen zur IstSituation Situation und diskutiert offensiv über Zukunftsgestaltung. Als herausragendes Resultat einer neuen Gemeinsamkeit wertet Gemeindeammann Fredy Böni das mittlerweile fertige «Entwicklunglungsleitbild». Und er freut sich Ende 2007: «Operativ wie strategisch war es ein erfolgreiches Jahr.»

Die Menschen vertrauen uns

Der Chef im Gemeindehaus belässt es keinesfalls bei Allgemeinplätzen, wenn es zur Halbzeit der Legislatur um die Beurteilung der kommunalpolitischen Arbeit geht, und macht rasch deutlich, dass der Gemeinderat als Exekutive «solide Teamarbeit» leiste. Was ihn besonders freut: In diesem Jahr hätten alle 18 Geschäfte vor der Einwohnergemeinde bestanden. «Die Menschen vertrauen uns.» Dass verkehrspolitisch einiges gescheitert ist, stimmt den Gemeindeammann nicht gerade froh, doch akzeptiert er die im Referendum zutage getretene «haushohe Ablehnung» des Kreisels Wallstrasse/Landstrasse. Dass auch eine grosszügige Verkehrsberuhigung durch Tempo 30 keine Mehrheit fand, ist aktenkundig. Dem Naturell des seit zwei Jahren amtierenden Gemeindeammanns entspricht es, Niederlagen zu analysieren und wegzustecken, um dann den Kopf wieder freizubekommen. Die Waldbereisung mit über 600 Leuten haftet «beeindruckend» in seinem Gedächtnis. «Uns gelang es, starkes Interesse an Naturschutz, Gewässern, Wald und Archäologie zu wecken.» Diese Sektoren müssten wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt werden, verlangt Fredy Böni und fühlt sich durch Erkenntnisse aus der Zukunftskonferenz bestätigt: «Im Entwicklungsleitbild sind viele Ideen gebündelt.» Und er skizziert die Arbeitsschwerpunkte wie Raum zum Leben, für Natur, Landwirtschaft, Arbeiten, Kultur, Religion, Verkehrund Dienstleistungen. «Wir müssen uns um Verknüpfungen kümmern und die Zusammenhänge darstellen.»

Perspektiven für Möhlin

Das Entwicklungsleitbild liegt mittlerweile druckfertig vor und wird am Neujahrsempfang der Gemeinde vorgestellt. Den Slogan «Zwischen Sonnenberg und Rhein» betrachtet der Gemeindeammann als zukunftsträchtig, weil er darin neben einer «Klammerfunktion» auch Perspektiven für Möhlin sieht, das immerhin rund 4000 Arbeitsplätze bietet, einen Boom im Wohnungsbausektor verzeichnet und rasant auf die 9500-Einwohner-Marke zusteuert. Solch eine Situation erfordert neben der Erweiterung von Infrastrukturen auch Überlegungen, wie sich Arbeits- und Organisationsprozesse optimieren lassen. Zusammenarbeit ist denn auch das Credo von Fredy Böni: «Ich bin schon ein wenig stolz darauf, dass es innerhalb eines Jahres gelungen ist, die ZSO Unteres Fricktal zu schaffen.» Die jetzt verpflichteten Profis seien Garanten dafür, dass wirkungsvoll geholfen wird. Auf erfolgreichem Weg seien auch das Projekt «Arbeit statt Sozialhilfe» und die Installation des Jugendrats Möhlin.

Auf die «Problemstellungen» im 2008 freut sich Gemeindeammann Böni geradezu: «Wenn es einen Glauben gibt, der Berge versetzen kann, dann ist es der Glaube an die eigene Kraft», gibt er zum Jahreswechsel sein Motto für das nächste Arbeitsjahr preis. Der gesprochene Kredit für die neuen Sportanlagen im Steinli-Storebode ermögliche ein neues Grossprojekt. Die Studien zur Stärkung des Alterszentrums Stadelbach seien im Gange, eine erste Bedarfsanalyse für die nächsten 15 Jahre gehe von rund 70 Bettenplätzen aus. Mit der Renovation des Gemeindehauses gebe es vor allem auch einen neuen Eingangsbereich mit Foyer-Charakter und dem Ziel, mehr Bürgernähe zu erreichen. Einen «Chratte voll Arbeit» erwartet Böni für sich und den Gemeinderat ferner durch die notwendige Totalrevision der Nutzungs- und Zonenplanung, durch intensivere Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden in Sektoren wie Feuerwehr, Abwasserverband oder Bauverwaltungen. «Es geht spannend weiter.»

Man muss schon recht angefressen sein

Als «Politik-Angefressener» zeigt sich Kurt Fluri nach wie vor motiviert für sein Amt als Stadtpräsident. Was er von Vorwürfen hält, er sei dabei sehr linksorientiert, und was er tut, um Unternehmen nach Solothurn zu bringen, erzählt er ebenfalls.

Kurt Fluri, die Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher war das grosse Thema des Dezembers. Sie waren in Bern dabei, haben Sie damit gerechnet?

Kurt Fluri: Die Abwahl hat mich überrascht, ich ging von einer Bestätigung aus – wenn auch mit schlechtem Ergebnis. Die Weichen für die Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf müssen am Abend vor der Wahl irgendwo in Berns Kellern gestellt worden sein. Selber habe ich nichts mitbekommen, wir hatten ja Gemeindeversammlung.

Wie beurteilen Sie die Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf?

Fluri: Eveline Widmer-Schlumpf ist eine sehr konsensorientierte Politikerin, in meinen Augen wird das Kollegium durch ihre Wahl eindeutig gestärkt.

Auch bei Ihnen standen Wiederwahlen an, wie haben Sie die Nationalratswahlen erlebt?

Fluri: Für mich persönlich fiel das Ergebnis sehr gut aus. Erfreulich war vor allem die breite Unterstützung, die ich erhalten habe. Aus parteipolitischer Sicht ist der Ausgang jedoch deprimierend. Er zeigt, dass Wahlen heutzutage mit Schlagworten gewonnen werden und nicht mit solider politischer Arbeit.

An was liegts?

Fluri: Viele Menschen befassen sich kaum mehr vertieft mit der Materie, das zeigt sich auch bei den Abstimmungen. Für die direkte Demokratie ist diese Tendenz enorm bedenklich.

Ihre zeitliche Belastung als Stadtpräsident und Nationalrat ist hoch, haben Sie da nicht manchmal die Nase voll?

Fluri: Es gibt sicher Spitzentage, an denen man sich fragt, was man sich antut – doch dies sind Ausnahmen. Man muss allerdings schon recht angefressen sein von der Politik.

Und wie lang reicht Ihre Politik-Angefressenheit noch für das Amt des Stadtpräsidenten?

Fluri: Die Motivation ist ungebrochen.

Klar ist, viel Zeit, sich um ihre Kinder zu kümmern, bleibt Ihnen nicht. Dennoch zeigten Sie sich im Gemeinderat wenig begeistert von der Tagesschule.

Fluri: Ich bin nicht gegen Tagesschulen als solche, nur gegen die vorgesehene Höhe des Beitrags, den die öffentliche Hand leisten soll. Tagesschulen sollten in einem höheren Mass kostendeckend sein. Es ist nicht sinnvoll, wenn mit öffentlich finanzierten Angeboten auch jene Familien subventioniert werden, die sich mit ihrem Einkommen den Tagesschul-Besuch ihrer Kinder selber leisten könnten.

Sie haben sich auch über das mangelnde Engagement der Unternehmen in diesem Bereich beklagt …

Fluri: Als die Idee der Tagesschulen aufkam, hat die Wirtschaft grosses Interesse gezeigt und wiederholt versichert, man werde sich daran beteiligen. Mittlerweile sieht dies ziemlich anders aus. Das fehlende Engagement kann man der Wirtschaft jedoch kaum verübeln. Warum sollte man Zeit und Geld investieren, wenn die öffentliche Hand die Arbeit übernimmt?

Dennoch wurden Sie mehrfach als «linker Stadtpräsident» betitelt – nicht zuletzt aus den eigenen Reihen. Sind Sie in der falschen Partei, Herr Fluri?

Fluri: Der Vorwurf kam ja vor allem wegen der Steuersenkungs-Debatten auf. Bei anderen Themen würde wohl niemand auf die Idee kommen, mich so einzuordnen. Laut den Politiker-Ratings des Nationalrats stehe ich übrigens knapp rechts der Mitte. Wobei sich dabei ja auch immer die Frage stellt, wo man den Massstab ansetzt.

Dennoch kann einem ein solcher Vorwurf treffen …

Fluri: Für mich ist so etwas nicht mehr als eine plakative Etikette. So gesehen treffen mich derartige Aussagen auch gar nicht.

Wiederholt zu hören ist die Kritik, dass Sie ihre Aufsichtspflicht als Stadtpräsident zu wenig wahrnehmen. Sind sie tatsächlich zu oft in Bern?

Fluri: Nein, schliesslich hat jeder Abteilungsleiter seine fachlichen Kompetenzen. Wieso sollte ich als Jurist einem Architekten bei seiner Arbeit dreinreden? Ausser beim Bauamt gab es zudem kaum je Reklamationen.

Da wären wir beim Stichwort Landhaus: Vor einem Jahr wurden dort Massnahmen angekündigt, getan hat sich seither allerdings wenig …

Fluri: Im Nachgang zu der Landhaus-Untersuchungskommission sind wir daran, die Führungsorganisation im Bauamt zu überprüfen und die Projektarbeit zu verbessern. Aus diesem Grund läuft ein Mediationsverfahren. Und so lange dieses läuft, ist das Disziplinarverfahren gegen Werner Stebler auf Eis gelegt.

Laut Finanzplan drohen der Stadt magere Jahre. Sie haben immer vor Steuersenkungen gewarnt, nun müssen Sie sich mit den Auswirkungen herumschlagen. Ärgert Sie dies?

Fluri: Mir ging es nie darum, Schuldzuweisungen zu machen: Ich wollte lediglich klarstellen, wer diesen Entscheid getroffen hat. Der zu erwartende gute Rechnungsabschluss dieses Jahr ist nicht zuletzt auf die konjunkturelle Lage und positive Taxationskorrekturen zurückzuführen. Im Falle einer Rezession laufen wir sofort Gefahr, dass wir ein Defizit schreiben. Wichtig ist einfach, dass der Steuerfuss nun konstant bleibt. Ein ewiges Rauf und Runter schadet gegen aussen, Firmen und Besserverdienende orientieren sich mindestens so stark an der Konstanz wie an der Höhe des Steuerfusses.

Trotzdem gibt es immer wieder bedeutende Abwanderungen.

Fluri: Erwähnt werden die immer gleichen Einzelfälle, es gäbe auch etliche Beispiele von Zuzügen aus Feldbrunnen oder Lohn, die man aber nicht namentlich nennen kann. Die Stadt hat nach wir vor eine sehr gute Steuerkraft.

Die Agglo-Gemeinden scheinen bei der Ansiedlung von Firmen jedoch ein geschickteres Händchen zu haben. Bemüht man sich nicht genug?

Fluri: Was kann man schon machen als Gemeinde? Wir können allenfalls Land anbieten. Derzeit haben wir konkrete Anfragen im Gebiet Obach; auch wenn uns das Land noch gar nicht gehört. In den meisten Fällen werden wir jedoch gar nicht kontaktiert. So können wir nur mit den Rahmenbedingungen punkten, beispielsweise mit der guten Lage oder der Infrastruktur. Hin und wieder führen wir aber auch von uns aus Gespräche mit möglichen Interessenten. Mehr können auch andere Gemeinden nicht tun.

Trotz allem verliert man die «Synthes» an Zuchwil …

Fluri: Das ist ein Spezialfall – und sehr ärgerlich! Doch wir sind leider nicht in der Situation des Kantons, der Wirtschaftsförderer, Landeigentümer und Plangenehmigungs-Behörde in Personalunion ist. So gesehen ist «Synthes» für Zuchwil ein reiner Glücksfall.

Das Verhältnis mit den umliegenden Gemeinden ist auch sonst Thema. Das Agglo-Programm dümpelt seit Jahren vor sich hin, hat es überhaupt eine Zukunft?

Fluri: Das Agglo-Programm liegt jetzt zur Genehmigung in Bern, die Vorprüfungen sind durch, und es sieht danach aus, dass es mit Bundesgeldern unterstützt wird. Der jetzt vorliegende Zusammenarbeitsvertrag stellt zwar nur ein absolutes Minimum dar, wurde mittlerweile aber von den meisten Gemeinden unterzeichnet.

Vor allem die Kulturbeiträge an die Stadt stossen vielen Gemeinden sauer auf. Vielerorts wurden die Steuern erhöht, werden diese nun reihum gestrichen?

Fluri: Es ist interessant: Obwohl etliche Gemeinden mit den Steuern rauf gingen, gab es kaum Beitragskürzungen. Ich interpretiere dies als Zeichen der Sensibilisierung für die Anliegen des Zentrums. Aber es ist klar, das Hemd ist den meisten näher als die Jacke. Manche Gemeinden denken nach wie vor, dass sie uns mit den Beiträgen ein Geschenk machen.

Und wenn die Jacke zum Hemd würde? Wie stehen Sie zu Fusionen?

Fluri: Fusionen wären aus Sicht der Stadt sicher sinnvoll, es müssten aber umliegende Gemeinden sein. Wenn man sich überlegt, was dann alles möglich wäre … Nur schon im Kulturbereich: So hätte man beispielsweise beim Theater viel mehr Spielraum, könnte unter Umständen das Ensemble aufstocken. Alleine können wir so etwas nie und nimmer tragen. Aber Zusammenschlüsse und Fusionen sind immer ein Prozess der kleinen Schritte.

Weniger kleine Schritte machte die Regio Energie bei ihren Preisaufschlägen. Entsprechend negativ waren die Reaktionen. Was sagen Sie als Verwaltungsratspräsident dazu?

Fluri: Die Preise bewegen sich nun auf dem kostendeckendem Niveau, entsprechen jenen der AEK. Den Missmut kann ich jedoch verstehen: Preiserhöhungen bewegen die Gemüter ja immer. Wir werden die Preise jedoch wie gewünscht dem Preisüberwacher offen legen. Die demokratische Legitimierung, die an der Gemeindeversammlung bemängelt wurde, ist gegeben. Schliesslich hat jede Partei ihren Vertreter im Verwaltungsrat.

Für rote Köpfe sorgte ja vor allem die Art der Ankündigung, wenige Tage vor dem Inkrafttreten des Preisaufschlags.

Fluri: Vielleicht hätte man da tatsächlich etwas früher informieren können – das hätte allerdings auch nichts an der Tatsache geändert, dass die Preise steigen. Denn Kleinbezüger können ihren Stromlieferanten nach wie vor nicht frei wählen.

Noch viel mehr Frustpotenzial bietet derzeit der Verkehr. Verantwortlich für das Dauerchaos in der Stadt ist ja eigentlich der Kanton mit seinen vielen Baustellen. Haben Sie nie interveniert?

Fluri: Der Verkehrist und bleibt ein riesiges Problem. Im Bereich Sternengasse mussten wir ja bereits handeln. Zum momentanen Zeitpunkt bringt auch die Busspur über die Rötibrücke herzlich wenig. Im Gegenteil, das grenzt schon fast an eine Provokation, genauso wie die starre Ampel beim Bahnhofplatz. Wir pochen nun beim Kanton darauf, dass flankierende Massnahmen wie diese aufzuheben sind, so lange die Westumfahrung nicht fertig gestellt ist.

Was halten Sie von der Verschiebung der Bahnhofplatz-Umgestaltung?

Fluri: Ich finde es falsch. Klar bringt dies eine Verschnaufpause, aber den Verkehrein Jahr lang fliessen zu lassen und dann wieder alles zu sperren, bringt niemandem etwas. Im Gegenteil, der Ärger wird dann wahrscheinlich fast noch grösser werden.

Trotz allgegenwärtigem Verkehrsfrust hatte dieses Jahr sicher auch seine schönen Momente. Auf was schauen Sie gerne zurück?

Fluri: Rein sachlich gesehen ist es die Erkenntnis, dass die Seminarmeile funktioniert. Die Stadt hat ganz klar von ihr profitiert; die Ängste, dass bestehende Hotels Einbussen erleiden, haben sich nicht bestätigt. Aus persönlicher Sicht ist es sicher meine Wiederwahl in den Nationalrat.

Warum sollte man investieren, wenn die öffentliche Hand die Arbeit übernimmt?

Es gibt Spitzentage, an denen man sich tatsächlich fragt, was man sich da antut

Der Entscheid, die Umgestaltung des Bahnhofplatzes zu verschieben, ist falsch

Die Abwanderung der «Synthes» nach Zuchwil ist ein Spezialfall – und sehr ärgerlich!

Niemand will die Feder führen

Der Bachverein Aarau möchte für Menschen, Tiere und Pflanzen die Mündung der Suhre in die Aare attraktiver machen.

Das Projekt «Suhrespitz» möchte naturnahen Lebensraum für Tiere und Pflanzen und Erholungsraum für Menschen bieten und die Suhre «befreien». Das Vorbild heisst «Limmatspitz», wo die Limmat in die Aare fliesst.

In einem angeschwemmten Wurzelstock versteckt sich ein Zaunkönig; auf einem Schuttkegel scharrt eine Bachstelze: Am Lauf der Suhre, wenige hundert Meter oberhalb der Mündung, hat die Suhre Gebiet gestaltet. Peter Jean-Richard schwärmt. Die Überschwemmungen im Herbst 2006 haben zwar die Renaturierungsarbeiten teilweise zerstört, dem Fluss aber Gelegenheit gegeben, seinen Raum zwischen Ara und dem befestigten rechten Ufer nach seinem Gusto zu gestalten. Entstanden sind unterschiedlichste Biotope. Und so stellen sich der Bachverein Aarau und die Arbeitsgruppe Natur und Umwelt der Region Aarau das Projekt «Suhrespitz» vor. Lebensraum für Pflanzen und Tiere, Erholungsgebiet für Menschen.

Anschluss an Aare-Artenpool

Es geht bei diesem Projekt um die Aufwertung der Suhre im Mündungsbereich in die alte Aare. Die Grundidee: Die Suhre soll mehr Freiheit bekommen. «Die befestigten Dämme und Uferverbauungen unterbinden dynamische Prozesse in den Fliessgewässern», sagt Peter Jean-Richard. Die Lebensräume blieben monoton und banal. Das Projekt sieht vor, dass die Wanderwege, bis jetzt auf den Dämmen verlaufend, auf dem linken Ufer an die Grenzen der Ara zurückversetzt werden. Das Gebiet dazwischen soll der Suhre zurückgegeben werden. Die Suhre soll wieder an den «Artenpool» der Aare angebunden werden. Mit der Blockrampe («Stromschnelle») zwischen renaturiertem Gebiet und Mündung, die beispielsweise der Nase (Fischart) den Aufstieg ermöglicht, könne man Erfolge vorweisen: Laichplätze im oberen Suhrelauf.

Brücke versetzen

Das ehemals «eingeländrige Brüggli» bei der Suhremündung hat inzwischen zwar auch auf der Südseite ein Geländer, doch genüge die Brücke mit ihrer geringen Breite heutigen Ansprüchen nicht mehr, sagt Jean-Richard. Komme dazu, dass bei Hochwasser an der Verankerung in der Suhre Äste hängen blieben und stauten. Er plädiert für eine Versetzung der Brücke, weg von der Mündung. Der vorgeschlagene Standort ermöglichte den Blick auf die Schnellen. Der Wanderweg über die Suhre würde über diese Brücke führen. Zum «Suhrespitz», zur eigentlichen Mündung, wo eine Bank zum Verweilen lädt, käme man aber trotzdem noch, denn es gehe ja nicht um ein Naturschutzgebiet.

Just bei der Mündung liegen noch Betonplatten im Wasser. Sie sollen die Suhrensohle stabilisieren, die Erosion verhindern. Der Kanton will durch eine Neugestaltung die Vernetzung erleichtern (Auftrag Ausgleich Staffeleggstrasse). Konkret: Fische sollen in die Suhre gelangen können. Die Idee des Bachvereins: Zurücksetzung in die Nähe der Stelle, wo die Ara-Leitung die Suhre unterquert. Das gereinigte Wasser aus der Ara wird nämlich unter der Suhre hindurch in der Nähe des Staffelegg-Zubringers in die Ara geleitet. Lasse man die Suhre an der Sohle erodieren, sei diese Leitung gefährdet, sagt Jean-Richard.

Günstiger Zeitpunkt

Peter Jean-Richard sieht in den Aufwertungsprojekten in der Umgebung (ökologischer Ausgleich Staffelegg-Zubringer, Auenpark Rohr) zwei Argumente dafür, das Projekt «Suhrespitz» möglichst rasch an die Hand zu nehmen. Ökonomisch: Die Maschinen wären schon da, um die Eingriffe zu machen. Ökologisch: Das Projekt könnte Lücken schliessen zwischen Auengebieten Summergrien und Auenpark Rohr. Zudem liesse sich der Grenzraum zwischen den Fusionspartnern Aarau und Rohr aufwerten, ein Akt durchaus mit symbolischer Bedeutung.

Mithilfe ja – Federführung nein

Der Bachverein Aarau ist im Gespräch mit möglichen Trägern des Projekts. Jean-Richard: «Es bieten sich der Kanton Aargau und/oder die Stadt Aarau an.» Für den Kanton, so Hans Marti, Projektleiter Wasserbau, habe eine Aufwertung der Suhre in diesem Bereich nicht Priorität. Er signalisiert aber die Bereitschaft des Kantons, mitzuarbeiten, wenn die Stadt Aarau die Federführung übernimmt. Für Stadträtin Jolanda Urech ist klar, dass der Eigentümer, der Kanton, die Federführung übernehmen müsste. Sie meint, dass ein Weg zu finden wäre, wenn der Kanton aktiv würde. Die Argumente beider Seiten sind dieselben: fehlende personelle und finanzielle Ressourcen. Urech könnte sich ein ähnliches Vorgehen wie beim Frey-Kanal vorstellen: Gespräche. Das erwartet auch Peter Jean-Richard, denn zu klären sei zudem, wem das «Brüggli» bei der Mündung gehöre.